Politik

Entsprechen der Verfassung von 1953 ist Dänemark eine parlamentarisch-demokratische Monarchie. Der König oder die Königin ist Staatsoberhaupt, nimmt jedoch nur repräsentative Pflichten wahr. Derzeitig regiert Königin Margrethe II.

 

Das dänische Parlament wird Folketing genannt. Es besteht aus 179 Abgeordneten, die alle vier Jahre neu gewählt werden. Je zwei der Abgeordneten vertreten die Gebiete Faröer und Grönland.

 

Die Exekutive obliegt offiziell dem dänischen König. Praktisch entscheidet jedoch das Kabinett unter der Leitung des Premierministers. Das Kabinett wird vom König ernannt, muss jedoch mit einer Mehrheit des Parlaments bestätigt werden. Seit 2001 regiert eine Minderheitenregierung unter der Leitung des Rechtsliberalen Anders Fogh Rasmussen.

 

Die Legislative liegt beim Folketing. Um Gesetze zu erlassen benötigt es die Zustimmung des Königs bzw. der Königin. Auch Kriegserklärungen und Friedensabkommen benötigen die Zustimmung von beiden, Parlament und König. In Dänemark gilt das Verhältniswahlrecht. Alle volljährigen Personen haben ein aktives und passives Wahlrecht. Mittels einer Zweidrittelmehrheit im Folketing kann über Gesetze per Volksabstimmung entschieden werden. Wenn mindestens 30% der stimmberechtigten Wähler gegen das Gesetz stimmen, tritt es nicht in Kraft. Die rechtsliberale Partei Venstre ist momentan die stärkste Kraft im Parlament. Ihr folgen die Konservative Volkspartei und die Dänische Volkspartei.

 

Seit 1849 unabhängige Gerichte eingerichtet wurden, hat der König nicht mehr den formalen Vorsitz des Obersten Gerichtshofes. Nach der Verfassung von 1953 sind auch die Richter unabhängig und werden nicht mehr vom König eingesetzt. Die Richter sind gegen administrative Entlassung geschützt und können nur per Gerichtsurteil entlassen werden.

 

Militärisch musste sich Dänemark nach 1945 komplett neu aufbauen. 1950 erhielt es Unterstützung durch das amerikanische Waffenhilfsprogramm und reorganisierte die militärische und politische Führung der Verteidigung. Zur Zeit stellt Dänemark 550 Soldaten im Irak, 360 Soldaten in Afghanistan und 380 Soldaten für die KFOR-Truppe.